Schlagwort: Mitch McConnell

  • Wie Biden die Judikative prägt

    Wie Biden die Judikative prägt

    von Kai-Uwe Hülss

    Ein wesentliches Merkmal eines jeden Rechtsstaates ist die explizite Teilung der Gewalten. Dementsprechend darf eine Institution weder unterschiedliche Gewaltenfunktionen ausüben, noch darf eine Person mehreren Gewalten gleichzeitig angehören. Während die gesetzgebende Gewalt (Legislative; Parlament) und die ausführende Gewalt (Exekutive; Regierung und Verwaltung) im Fokus der Öffentlichkeit stehen, genießt die rechtsprechende Gewalt (Judikative) oftmals ein Schattendasein.…

  • Merrick Garland – Der Attorney General

    Merrick Garland – Der Attorney General

    von Kai-Uwe Hülss

    Als zuletzt die Hälfte der US-Amerikaner Vertrauen in den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten hatten, war Präsident George W. Bush noch in seinem zweiten Amtsjahr. Seitdem ging es kontinuierlich bergab für das Ansehen des Supreme Court. Am Ende der Ära von Präsident Barack Obama hatten nur noch 36 Prozent der US-Amerikaner Vertrauen in die Judikative.…

  • Die Buchbesprechung: „Gefahr. Die amerikanische Demokratie in der Krise“ (Woodward, Costa)

    Die Buchbesprechung: „Gefahr. Die amerikanische Demokratie in der Krise“ (Woodward, Costa)

    von Kai-Uwe Hülss

    Die Watergate-Affäre löste in den 1970er Jahren ein politisches Erdbeben aus, an deren Ende Präsident Richard Nixon zurücktrat. Die Hintergründe der Vielzahl an Regierungsmissbräuchen der Nixon-Administration wurden durch die Journalisten Bob Woodward und Carl Bernstein von The Washington Post aufgedeckt. The Washington Post wurde hierfür 1973 der renommierte Pullitzer-Preis verliehen.  Woodward stieg im jungen Alter…